PRESSEMITTEILUNG

Dialog mit Russland Grundlage für Lösung des Konflikts

Anlässlich seiner Teilnahme am 23. St. Petersburger Wirtschaftsforum (SPIEF) erklärte Arbeitgeberpräsident Dr. Jörg Brückner:

„Es ist ein sehr positives Signal, dass Ministerpräsident Michael Kretschmer im Rahmen des Wirtschaftsforum die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch mit Präsident Wladimir Putin hatte. Das unterstreicht das beiderseitige Interesse an einer Verbesserung der Beziehungen und zeigt, dass es ungeachtet der politischen Spannungen Raum für Dialog gibt. Dieser Dialog ist dringend notwendig, denn nur wenn man miteinander redet, lassen sich Probleme auch lösen.

Mittelfristig muss es unser Ziel sein, über Dialog und vertrauensbildende Maßnahmen wieder zu einer verlässlichen Partnerschaft mit Russland zu kommen. Dafür ist es aber zwingend notwendig, dass sich die Bundeskanzlerin des Themas annimmt, es zur „Chefsache“ macht und der Dialog auf dieser Ebene fortgesetzt wird. In dieser Forderung unterstützen wir Ministerpräsident Kretschmer.

Gleichwohl bleibe ich bei meiner Kritik, dass politische Probleme auch politisch gelöst und nicht auf dem Rücken der Wirtschaft ausgetragen werden sollten. Zumal mit fortlaufender Dauer der Sanktionen, die vormaligen sächsischen Exporte dauerhaft durch Unternehmen in Russland oder ausländische Wettbewerber ersetzt werden.

Russland war für die sächsische Wirtschaft einst ein boomender Wachstumsmarkt. So verzeichneten die Exporte im Zeitraum von 2010 bis 2013 einen Anstieg um 86 Prozent. Mit den Sanktionen brachen auch die Exporte des Freistaats nach Russland ein. Hier musste die sächsische Wirtschaft im Zeitraum von 2013 bis 2018 einen Rückgang um 60 Prozent verkraften, während es in Deutschland nur einen Rückgang von 32 Prozent gab.“