PRESSEMITTEILUNG

Planungsbeschleunigung Zugstrecke Chemnitz-Leipzig – Bahnprojekte als Schlüssel klimafreundlicher Mobilität

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses der Bundesregierung in dieser Woche zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich sowie einem entsprechenden Maßnahmengesetz erklärte Arbeitgeberpräsident Dr. Jörg Brückner:

"Angesichts jahrzehntelanger Planungs- und Bauzeiten ist das Ziel des Bundesverkehrsministeriums, Verkehrsinfrastrukturprojekte per Gesetz zu beschleunigen, ein richtiges, jedoch auch überfälliges Signal. Insofern blicken wir hoffnungsvoll auf das entsprechende Maßnahmengesetz, wonach eine Beschleunigung u. a. bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig erprobt werden soll. Wir erwarten allerdings auch, dass sich nun tatsächlich eine zeitlich spürbare Straffung dieses Projektes einstellt und es nicht bei der Fortsetzung der bisherigen Ankündigungspolitik bleibt. Zudem muss diese Gesetzesinitiative auch als Blaupause für die schnellere Realisierung weiterer Infrastrukturprojekte – über den Verkehrsbereich hinaus – dienen.

Im Hinblick auf die aktuelle Debatte um klima- und umweltfreundliche Mobilitätslösungen gilt es grundsätzlich, einen stärkeren Fokus auf Bahnprojekte zu legen. Zur langfristigen Verlagerung des Personen- und Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene sind entsprechende Infrastrukturmaßnahmen dringend erforderlich. Insofern appellieren wir an die Glaubwürdigkeit der Umweltverbände, diesem Ziel Vorrang einzuräumen und so dem tatsächlichen Erreichen der Klimaschutzziele beizutragen."